© Jörg Welke

Bürgerkonferenz "Autonomes und vernetztes Fahren"

11.06.2021 An drei Wochenende haben sich 18 Berliner:innen in Gesprächen mit Expert:innen intensiv mit dem Thema "Autonomes und vernetztes Fahren in Berlin" beschäftigt und ein Gutachten mit Empfehlungen für den zukünftigen Einsatz dieser Technologie erarbeitet. Die Berliner Agentur für Elektromobilität eMO hat die Konferenz begleitet und durchgeführt.

Das vorliegende Gutachten ist das Ergebnis eines mehrwöchigen Meinungsbildungsprozesses im Rahmen der Bürgerkonferenz "autonomes und vernetztes Fahren". Es soll der Politik helfen, Stimmen aus der Bevölkerung in ihre Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Im Mittelpunkt stehen sowohl die Wahrnehmung von Chancen und Risiken der Technologie durch die Laien als auch die Anforderungen der Bürger:innen an eine sozialverträgliche Umsetzung in den Alltag und Integration in die Stadt und Umwelt.

Zur Gewinnung der Teilnehmer:innen sind im Sommer 2020 zehntausend zufällig ausgewählte Bürger:innen aus Berlin unter Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen angeschrieben worden. Aus allen Rückmeldungen wurden nach dem Zufallsverfahren 18 Bürger:innen unterschiedlicher Altersgruppen und Tätigkeitsfelder ausgewählt. Die Gruppe bildete ein breites Altersspektrum von 19 bis 82 Jahren ab und war je zur Hälfte weiblich und männlich. Das berufliche Spektrum war breit gefächert. Dabei waren unter anderem ein Bauunternehmer, eine Schülerin, zwei Lehrer:innen, eine Physiotherapeutin, ein freischaffender Künstler, ein ehemaliger Bankdirektor, eine Fahrdienstleiterin, ein Architekt, eine Verwaltungsangestellte, ein Mathematikstudent, die ehemalige Leiterin einer Universitätscafeteria, ein Publizist, ein Polizist und eine Chefredakteurin.

Die Gruppe traf sich an insgesamt drei Wochenenden vom März bis Mai 2021 und befragte Expert:innen aus Wissenschaft, Verbänden und Politik. In vielen Diskussionen, Positionsbestimmungen 21 und Abstimmungsrunden wurde eine gemeinsame Position erarbeitet und in dem vorliegenden Gutachten niedergeschrieben.

Die Bürgerkonferenz lief in drei Phasen ab, die pandemiebedingt vorwiegend digital stattfanden: An zwei Vorbereitungswochenenden im März und April 2021 haben sich die Teilnehmer:innen kennengelernt und sich in die wissenschaftlichen, technischen und gesellschaftlichen Aspekte des autonomen und vernetzten Fahrens eingearbeitet. Am ersten Wochenende informierten drei Experten die Gruppe grundsätzlich über autonomes und vernetztes Fahren. Zum zweiten Konferenzwochenende im April 2021 wurden zunächst verkehrspolitische Sachverständige der im Bundestag vertretenen Fraktionen zu den Positionen der Parteien zum Thema befragt. Bei einem vor-Ort-Termin konnten die Teilnehmer*innen selbst mit den Shuttles fahren und sich so einen Eindruck von der Technologie verschaffen. Im weiteren Verlauf waren Sachverständige aus der Wissenschaft, Automobilindustrie und von Verkehrsbetrieben eingeladen. Mit diesen diskutierten die Bürger:innen und lernten das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven kennen.

Am finalen Wochenende hörte die Gruppe Vertreter:innen von sechs Verbänden. Anschließend formulierte die Gruppe ihre Stellungnahme zum Thema autonomes und vernetztes Fahren. Dieses Bürgergutachten wurde am 31. Mai 2021 dem Staatssekretär der Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Ingmar Streese, überreicht. Am 10. Juni 2021 erfolgte die Übergabe an die Parteivertreter der CDU, SPD, des Verkehrsausschuss des Berliner Abgeordnetenhaus.

Die Berliner Agentur für Elektromobilität eMO hat die Bürgerkonferenz konzeptionell strukturiert und ergebnisoffen moderiert; die teilnehmenden Bürger:innen wurden in ihrer Meinungsbildung unterstützt, ohne selbst inhaltlich Partei zu ergreifen. Die Konferenz wurde im Rahmen des Projektes Shuttles & Co durchgeführt. In diesem Projekt wird unter anderem die Akzeptanz des autonomen Fahrens in der Bevölkerung erforscht. 

 

Link zum Download des Gutachtens