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10.10.2018 |

Diesel-Fahrverbote in Berlin ab Mitte 2019

Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden: Fahrverbote auf mindestens elf Streckenabschnitten in der Hauptstadt müssen bis Ende Juni 2019 umgesetzt werden. Das Land Berlin hat nun bis zum 31. März 2019 Zeit, einen verschärften Luftreinhalteplan zu verabschieden.

Mit der Sperrung von elf besonders belasteten Abschnitten großer Straßen soll erreicht werden, dass der Grenzwert für den Schadstoff Stickstoffdioxid eingehalten wird. Dieselautos sind ein Hauptverursacher für schlechte Luft in Städten. Die vom Gericht verfügten Fahrverbote betreffen Diesel-Pkw und Diesel-Lkw der Schadstoffklassen Euro 1 bis Euro 5. Betroffen sind mehr als 200.000 Dieselfahrer in Berlin.

Welche Straßen sind vom Fahrverbot betroffen?

Von den Berliner Fahrverboten sind Strecken auf folgenden Straßen betroffen:

  • Alt Moabit
  • Brückenstraße
  • Friedrichstraße
  • Kapweg
  • Leipziger Straße
  • Leonorenstraße
  • Reinhardtstraße
  • Stromstraße

Hierbei handelte es sich allerdings um eine vorläufige Einschätzung. Für weitere Abschnitte mit einer Gesamtlänge von weiteren 15 Kilometern muss das Land Berlin außerdem Fahrverbote prüfen.

Deutsche Umwelthilfe als Klägerin

Geklagt hatte wie in vielen anderen deutschen Städten die Deutsche Umwelthilfe (DHU), die ursprünglich ein Diesel-Fahrverbot in der Berliner Umweltzone durchsetzen wollte. Richter Ulrich Marticke entschied jedoch, ein Diesel-Fahrverbot für die gesamte Umweltzone, die große Teile der Innenstadt umfasst, sei nicht zwingend erforderlich, da an vielen Orten in der Umweltzone die Grenzwerte eingehalten würden.

Das Bundesverwaltungsgericht urteilte bereits im Februar, dass Diesel-Fahrverbote zur Wahrung der Luftreinheit grundsätzlich zulässig sind. Nachdem Stuttgart, Hamburg und zuletzt Frankfurt bereits Fahrverbote umgesetzt haben, folgt nun die Hauptstadt Berlin.